Alleged genocide: "Genocide" accusation: Trump puts South Africa's president on trial

Beim Besuch des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump seinen Amtskollegen öffentlich vorgeführt. Bei einem Treffen im Oval Office überzog Trump seinen Gast mit unbelegten Vorwürfen, dass Südafrika einen „Genozid“ an weißen Bauern begehe. 

Überraschend ließ er sogar Videoaufnahmen zeigen, um seine Völkermord-Anschuldigungen zu untermauern. Ramaphosa bemühte sich wiederholt, die Lage zu entspannen und Trump zu umgarnen. Zumindest teilweise zeigte die Charmeoffensive Wirkung: So hielt sich der US-Präsident offen, womöglich doch im November am G20-Gipfel in Südafrika teilzunehmen.

Trump Vorwürfe gegen Südafrika 

Die Beziehungen der beiden Länder waren zuletzt sehr angespannt – vor allem wegen Trumps „Genozid„-Vorwürfen gegen Südafrika. Der US-Präsident beklagt eine Diskriminierung weißer Minderheiten in Südafrika, insbesondere der sogenannten Afrikaaner, die Nachfahren niederländischer Siedler sind. Sie führten in Südafrika bis Anfang der 1990er-Jahre das rassistische Apartheid-Regime an, das die schwarze Bevölkerungsmehrheit systematisch diskriminierte. 

Trump stört sich besonders an einem neuen Gesetz, das Landenteignungen im öffentlichen Interesse erlaubt, um Ungleichheiten aus der Zeit der Apartheid auszugleichen. Der Großteil der landwirtschaftlichen Flächen in Südafrika ist weiter im Besitz von Angehörigen der kleinen weißen Minderheit.

Fachleute widersprechen Trumps Darstellung eines angeblichen Völkermords. Damit greift er eine in rechtsextremen Kreisen verbreitete Verschwörungstheorie vom sogenannten „weißen Genozid“ auf. Auch Südafrika weist den Vorwurf entschieden zurück. 

Eskalation und versuchte Deeskalation

Anfang Februar hatte Trump Hilfen für Südafrika eingefroren, im März wiesen die USA zudem den Botschafter des Landes aus. Kürzlich nahmen die USA eine erste Gruppe weißer Südafrikaner auf und erteilten ihnen Flüchtlingsstatus – obwohl Trumps Regierung die Aufnahme von Flüchtlingen etwa aus Kriegs- und Krisengebieten weitestgehend gestoppt hat. 

Die südafrikanische Regierung hatte die Vorwürfe der Amerikaner vor Ramaphosas Besuch entschieden zurückgewiesen und die Übersiedlung scharf kritisiert. Ramaphosa reiste schließlich eigens nach Washington – mit dem Ziel, die Spannungen zwischen beiden Ländern abzubauen. 

Er sei gekommen, um einen Neustart im Verhältnis zu den USA zu erreichen, sagte Ramaphosa bei dem Treffen mit Trump. „Wir möchten die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern neu ausrichten.“

Nach einem längeren Austausch vor laufenden Kameras ließ Trump jedoch plötzlich das Licht im Oval Office dimmen und Videoaufnahmen auf einem großen Fernseher abspielen. Die Bilder zeigten Gräber am Rande einer Straße, sagte der Republikaner dazu. „Es ist ein schrecklicher Anblick. So etwas habe ich noch nie gesehen.“

Ramaphosa entgegnete: „Hat man Ihnen gesagt, wo das ist, Herr Präsident? Ich würde gerne wissen, wo das ist, denn das habe ich noch nie gesehen.“ Er werde dem nachgehen, versprach der südafrikanische Präsident. Trump hielt auch ausgedruckte Artikel über angebliche Gewalt an weißen Landwirten in die Höhe, ging die Seiten einzeln durch und kommentierte dazu: „Tod, Tod, Tod.“ Am Ende übergab er seinem Amtskollegen den Stapel an Papieren. 

Charmeoffensive des Gastes aus Südafrika

Ramaphosa bemühte sich wiederholt, die Lage zu entspannen und betonte, wenn es Probleme gebe, müsse man unter Partnern darüber reden. Er sei bereit, über alles zu reden – ohne das Beisein von Reportern. Der südafrikanische Präsident versuchte auch mehrfach, Trump zu schmeicheln, ihn mit Witzen zum Lachen zu bringen und ihn mit politischen Angeboten – etwa dem Zugang zu südafrikanischen Rohstoffen – milder zu stimmen.

Zum Start etwa verkündete der Gast, er habe als Geschenk ein „fantastisches“ Buch mitgebracht, das die Golfplätze Südafrikas präsentiere. Trump ist ein leidenschaftlicher Golfer. „Ich möchte Ihnen unsere Golfplätze vorstellen“, warb Ramaphosa um Trumps Gunst und sagte, er selbst habe inzwischen auch angefangen zu golfen. „Ich bin also bereit.“ 

Der südafrikanische Präsident lud Trump zu einem Staatsbesuch in sein Land ein und offerierte neue Handelsgeschäfte. Südafrika habe Rohstoffe im Angebot, die die USA bräuchten, darunter seltene Erden. 

Trump: Ein Flugzeug würde ich nehmen

An anderer Stelle versuchte es Ramaphosa mit Humor. Als Trump auf die umstrittene Vereinbarung angesprochen wurde, wonach die USA von Katar einen geschenkten Jumbojet annehmen, die als Präsidentenmaschine für Trump nachgerüstet werden soll, warf der Südafrikaner dazwischen: „Es tut mir leid, dass ich kein Flugzeug für Sie habe.“ Trump gab zurück: „Wenn Ihr Land der Luftwaffe der Vereinigten Staaten ein Flugzeug anbieten würde, würde ich es annehmen.“

Trump kehrte jedoch immer wieder zu seinen „Genozid“-Vorwürfen zurück und sprach von einer „sehr traurigen Sache“. Der 78-Jährige mahnte: „Das muss gelöst werden.“ Wenn das geschehe, dann seien die Aussichten für das Verhältnis zu Südafrika „fantastisch“. 

Vielleicht doch eine Teilnahme am G20-Gipfel?

Auf die Frage, ob er angesichts der Spannungen im November zum G20-Gipfel nach Südafrika reisen werde, reagierte Trump schließlich etwas wohlwollender und hielt sich eine Teilnahme zumindest offen. Es sei wichtig, dass die USA sowohl beim Treffen der G7-Gruppe der großen Industriestaaten als auch beim G20-Gipfel dabei seien, sagte Trump. Eine klare Zusage lieferte er aber nicht. Der Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) findet im November in der südafrikanischen Wirtschaftsmetropole Johannesburg statt. 

Trump hatte im April angedeutet, dass er den Gipfel im November boykottieren könnte. In den vergangenen Wochen hatten bereits Trumps Außenminister Marco Rubio und Finanzminister Scott Bessent vorbereitende Treffen mit ihren G20-Amtskollegen in Südafrika abgesagt. 

Und kurz vor Trumps Treffen mit Ramaphosa hatte Rubio bei einer Anhörung im US-Senat gesagt, die US-Regierung habe sich entschieden, nicht am diesjährigen G20-Gipfel in Südafrika teilzunehmen – „weder auf der Ebene der Außenminister noch auf der Ebene des Präsidenten“. Hintergrund seien einige Themen auf der Agenda des Treffens, die nicht die Prioritäten der Trump-Regierung widerspiegelten. Dies scheint nun zumindest Verhandlungssache.