Podcast „Die Lage – International“
Mölling: „Die US-Politik ist wie Theater. Mit Trump in der Hauptrolle“
Trumps Rückzieher gegenüber Putin war erwartbar, sagt Politologe Christian Mölling. Umso wichtiger sei es, dass deutsche Politiker Klartext reden. So wie Friedrich Merz in Litauen.
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Die deutsche Politik ist zu zögerlich dabei, den eigenen Bürgern den Ernst der sicherheitspolitischen Lage zu erklären. Das unterstreicht Christian Mölling, Senior Advisor beim Brüsseler Think Tank European Policy Center, angesichts der Indienststellung der Bundeswehr-Brigade „Litauen“ durch Kanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag. „Der Schutz von Vilnius ist der Schutz von Berlin“, sagt der Experte. Es sei zwar gut gewesen, dass Friedrich Merz das in Vilnius deutlich ausgesprochen habe. Aber: „Es wäre noch viel besser, wenn er das allen voran auch in Deutschland sehr klar sagen würde“, so Mölling in der neuesten Ausgabe der stern-Podcasts „Die Lage – International“.
„Dass die Sicherheit der anderen Länder in Europa direkt mit unserer Sicherheit verbunden ist“, dass die Stationierung der Bundeswehr in Litauen mithin „nicht nur eine Frage der Solidarität, sondern unserer eigenen Sicherheit“ darstellt – das haben deutsche Politiker nach Möllings Eindruck im eigenen Land noch immer nicht ausreichend vermittelt. Die Sorgen um die Sicherheit, die derzeit Deutschlands unmittelbare Nachbarn von Skandinavien bis nach Rumänien umtreibt, werde hierzulande nicht ausreichend verstanden. „Wir wollen unseren Partnern mehr zuhören. Gleichzeitig hat man den Eindruck, wir sind eigentlich taub“, so der Politologe.
Mölling: „Trump führt einen Monolog mit sich selbst“
Stattdessen herrsche in Deutschland mit Blick auf den Ukraine-Konflikt weiterhin ein Wunschdenken vor, was die Möglichkeit einer diplomatischen Lösung angehe, „nach dem Motto: Ich habe einen großen Schlüsselbund, da steht Diplomatie drauf, und ich habe bloß noch nicht den richtigen Schlüssel gefunden. Dabei hat die Tür womöglich gar kein Schloss.“
Die breite Enttäuschung in Deutschland über den Ausgang der Verhandlungen in der Türkei in der vergangenen Woche kann Sicherheitsexperte Mölling nicht nachvollziehen. „An der Interessenlage beider Seiten hat sich nichts geändert.“ Auch die Ankündigung des US-Präsidenten, sich nun von einer Vermittlerrolle der USA zu verabschieden, statt wie zugesagt den Druck auf Russland zu erhöhen, sei erwartbar gewesen. „Es ist“, so Mölling über Trump, „als säße der amerikanische Präsident in einem Theater, in dem er selbst die Hauptrolle spielt: Eine Art Monolog mit sich selbst.“
