Die USA und der Iran setzen heute ihre Verhandlungen über das iranische Atomprogramm fort – in der mittlerweile fünften Runde. Doch Maximalforderungen auf beiden Seiten dämpfen die Erwartungen.
Vier Verhandlungsrunden gab es bisher unter Vermittlung des Oman. Drei in der Hauptstadt Maskat, einmal traf man sich in Rom.
Das auch mit europäischen Partnern geschlossene Abkommen zum iranischen Atomprogramm von 2015 hatten die USA drei Jahre später in der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump aufgekündigt. Der Iran hielt sich daraufhin auch nicht mehr daran. Seitdem laufen die Arbeiten selbst an Nuklearwaffen nach internationaler Einschätzung auf Hochtouren. Seit Mitte April reden beide Seiten wieder miteinander – indirekt zumindest.
Nach dem jüngsten Zusammentreffen am 11. Mai sprach man auf omanischer Seite von „nützlichen und originellen Ideen“. Nun blicke man in Richtung einer weiteren Runde. Lange war dann unklar, wo und wann diese nächste Runde stattfinden wird. Nun wird man sich wieder in Rom treffen – heute. Doch alles andere ist weiter offen, und es gibt viele Probleme.
Witkoff: „Nicht ein Prozent Anreicherungskapazität“
US-Unterhändler Steve Witkoff spricht zwar davon, dass man sich einigen wolle. Doch im US-Sender ABC News stellt er Bedingungen: „Wir haben eine ganz klare rote Linie: die Anreicherung. Wir können nicht einmal ein Prozent Anreicherungskapazität zulassen.“
Für die zivile Nutzung von Atomenergie, etwa für Atomkraftwerke, ist eine niedrigere Anreicherung von Uran ausreichend als für den Bau von Atomwaffen. Nach eigener Aussage will der Iran keine Atomwaffen bauen. Aber im Westen, vor allem in den USA, traut man dem Regime in Teheran nicht. Zumal es im Iran mittlerweile große Mengen hoch angereicherten Urans geben soll.
Frage der Anreicherung für den Iran „nicht verhandelbar“
Doch gar keine Anreicherung komme nicht in Frage, heißt es in Teheran. Das hätten eigentlich auch die USA akzeptiert, berichteten iranische Nachrichtenagenturen nach der letzten Gesprächsrunde. Umso empörter gab sich Irans Außenminister Abbas Araghtschi nach den Äußerungen Witkoffs.
„In den letzten Tagen haben wir völlig irrationale und unlogische Äußerungen der Amerikaner gehört, und es ist unvernünftig, sie öffentlich zu machen“, sagte Araghtschi. „Wir haben sofort reagiert. Die Frage der Anreicherung ist absolut nicht verhandelbar.“
Iran fordert Wegfall aller Sanktionen
Der Iran wiederum fordert den Wegfall aller Sanktionen gegen das Land. Auch das scheint für Teheran nicht verhandelbar zu sein.
Dafür habe das Regime in den Gesprächen mit den USA Ende April vorgeschlagen, man könne die Anreicherung von Uran in ein Konsortium verschiedener Länder in der Region überführen. Das würde automatisch mehr Kontrolle bedeuten. Ob das die USA überzeugt, ist nicht klar.
Die USA hätten ihrerseits dem Iran einen neuen Vorschlag unterbreitet, so US-Präsident Donald Trump vergangene Woche. Im Iran hieß es aber zunächst, es sei nichts angekommen.
Niedrige Erwartungen
Überhaupt scheint man in Teheran wenig von den Gesprächen zu erwarten. Der oberste religiöse Führer des Landes, Ali Khamenei, sagte in einer Rede anlässlich des ersten Todestags des früheren Präsidenten Ebrahim Raisi: „Auch während dessen Amtszeit gab es indirekte Verhandlungen, genau wie jetzt – aber ohne Ergebnisse. Auch jetzt erwarten wir keine Ergebnisse. Wir wissen nicht, was passieren wird.“
Dabei hat Trump immer wieder damit gedroht, dass dem Iran im Falle eines Misserfolgs „sehr Schlimmes“ blühe. Der Iran hat zwar darauf hingewiesen, dann seinerseits alle US-Stützpunkte in der Region zu militärischen Zielen zu erklären. Gleichwohl scheint man in Teheran nicht besonders beeindruckt zu sein, sondern verlässt sich offenbar darauf, dass Trump im Zweifel keinen Krieg möchte.
