Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius reisen nach Litauen. Sie werden dort am Aufstellungsappell der Litauen-Brigade teilnehmen, die ab 2027 für Sicherheit im Baltikum sorgen soll.
Bundeskanzler Friedrich Merz tourt derzeit durch Europa. Er will Akzente setzen – auch in der Außen- und Verteidigungspolitik. Ein Themenfeld, dem er in seiner ersten Regierungserklärung viel Raum gegeben hat. „Unser Ziel ist ein Land, ein Deutschland und ein Europa, die gemeinsam so stark sind, dass wir unsere Waffen niemals einsetzen müssen“, sagte Merz. „Dafür werden wir innerhalb der NATO und in der europäischen Union mehr Verantwortung übernehmen.“
An kaum einem Ort lässt sich dieses Mehr an Verantwortung derzeit besser bildlich in Szene setzen als in Litauen, das an die russische Exklave Kaliningrad und Russlands engsten Verbündeten Belarus grenzt. An jenem militärisch neuralgischen Punkt der NATO-Ostflanke, wo die Litauen-Brigade langsam Gestalt annimmt.
Würdigung der neuen Verantwortung in Litauen
Ein guter Grund für Merz mit dabei zu sein: beim Appell in Vilnius, mit dem die Indienststellung der Brigade noch einmal mit Vertretern der neuen Bundesregierung gefeiert werden soll.
Der Kanzler werde sich mit dem litauischen Präsidenten treffen, erklärt der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer. Und er wird beim Appell eine Rede halten. „Dem Bundeskanzler ist es dabei besonders wichtig, auch in den Austausch mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort zu kommen“, sagt Meyer.
Brigade voraussichtlich Ende 2027 voll einsatzfähig
Mit dem Zeremoniell, an dem auch Verteidigungsminister Boris Pistorius teilnimmt, endet gewissermaßen die erste große Phase: die Vorbereitung für die dauerhafte Stationierung von etwa 5.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten in Litauen.
Die Panzerbrigade 45 erhalte im offiziellen Rahmen den Beinamen Litauen, erklärt der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Mitko Müller. Und dazu die Fahnenbänder und die Truppenfahne. „Und damit ist die Brigade dann eine vollwertige aufgestellte Brigade des deutschen Heeres“, so Müller.
Bis sie allerdings voll einsatzfähig ist, wird es noch dauern. Ende 2027 soll es so weit sein. Aktuell sind etwa 400 Angehörige der Brigade vor Ort. Nach und nach wird personell weiter aufgestockt. Bis Mitte 2026 sollen etwa 2.000 Personen vor Ort sein.
„Größtes Projekt in der Geschichte der Bundeswehr“
Dass sich das Projekt hinziehen wird, war von Beginn an klar. Im Juni 2023 hatte Verteidigungsminister Pistorius die dauerhafte Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen angekündigt – als Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Es war Neuland für die Politik und die Parlamentsarmee. Eine Herausforderung für alle Beteiligten, wie Pistorius klarstellte. Denn es wird Personal und Material gebraucht – und das ist bei der Bundeswehr knapp. Es müssen rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen werden – angefangen bei neuen Arbeitszeitregelungen bis hin zu Zulagen.
Ganz zu schweigen von den logistischen Herausforderungen. Denn es braucht vor Ort nicht nur Infrastruktur für die Bundeswehr-Mitarbeiter, sondern auch für ihre Familien. „Die dauerhafte Stationierung der deutschen Brigade ist ein Großprojekt“, sagte Verteidigungsminister Pistorius im Oktober 2023. „Es ist das größte Projekt in der Geschichte der Bundeswehr.“
Wird die Brigade zum Leuchtturmprojekt der „Zeitenwende“?
Um es voranzutreiben, einigten sich der litauische und der deutsche Verteidigungsminister Ende 2023 auf einen Fahrplan. Und der, darauf ist man in Berlin stolz, hat am Ende der Vorbereitungsphase noch immer Bestand.
Mit dem Aufstellungsappell beginnt nun die entscheidende Etappe. Denn von nun an soll die Brigade stetig und schneller als bisher weiter wachsen. Der Übungs- und Ausbildungsbetrieb soll in Gang kommen.
Dann wird sich zeigen, ob es wirklich gelingt – wie von der Regierung erhofft – mit dem Leuchtturmprojekt der „Zeitenwende“, Signale zu senden: an die europäischen Partner, die NATO und an Russland.
