Die NATO-Staaten sollen fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben – das fordert US-Präsident Trump. Deutschlands Außenminister Wadephul unterstützte den Plan. Es gehe nicht nur um klassische Verteidigungsausgaben.
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich hinter die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer massiven Erhöhung der Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten gestellt. Man folge Trumps Einschätzung, dass fünf Prozent der Wirtschaftsleistung notwendig sei, sagte der CDU-Politiker bei einem NATO-Außenministertreffen in der Türkei nach einem Gespräch mit US-Außenminister Marco Rubio.
Wadephul machte allerdings deutlich, dass vereinbart werden könnte, dass klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ausreichend seien, sofern gleichzeitig auch noch 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für militärisch nutzbare Infrastruktur ausgegeben würden. Ein solches Vorgehen hatte zuletzt NATO-Generalsekretär Mark Rutte vorgeschlagen.
Wadephul: Außenminister beraten das in Antalya
Zu diesem Vorschlag befragt, sagte Wadephul, dies sei seines Wissens mit den USA abgestimmt gewesen. Die Außenminister würden darüber in Antalya „natürlich noch einmal beraten“, aber: „man sollte das Ergebnis sehen. Und das Ergebnis sind in der Tat die fünf Prozent, die Präsident Trump gefordert hat“.
Trump verlangt von den Verbündeten seit Langem, dass sie mehr Geld in ihre Verteidigung investieren. Seine Zielvorgabe von fünf Prozent wird von vielen Ländern jedoch als unrealistisch eingeschätzt.
Deutschland derzeit bei mehr als zwei Prozent
Derzeit sieht das NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor. Nach jüngsten Angaben des neuen Kanzlers Friedrich Merz (CDU) würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr 45 Milliarden Euro mehr an Verteidigungsausgaben bedeuten. Die Bundesrepublik lag zuletzt bei einer Quote von etwas mehr als zwei Prozent des BIP. Bei fünf Prozent wären nach Rechnung von Merz derzeit Verteidigungsausgaben in Höhe von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig.
In der Türkei bereiten die Außenminister den NATO-Gipfel Ende Juni in Den Haag vor. Bei den Gesprächen sind auch die Lage in der Ukraine und die jüngsten Entwicklungen rund um eine mögliche Waffenruhe im Krieg gegen die Ukraine wichtige Themen.
